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Zensur in Deutschland?

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/salafisten-gegen-pro-nrw-hannelore-kraft-will-druck-erhoehen-a-831724.html

Die Landesregierung werde das tun, was rechtlich möglich sei, sagte Kraft weiter. "Dazu gehören Platzverbote für Salafisten, die als gewalttätig aufgefallen sind ebenso wie die Auflage an Pro NRW, islamkritische Karikaturen nicht mehr zu zeigen."
 
Wenn ich das richtig lese, war das ja nicht der erste Zusammenstoß:
vom 2.5.12
http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-attacke-auf-polizisten-in-solingen-dutzende-salafisten-festgenommen-1.1346108
vom 6.5.12
http://www.sueddeutsche.de/politik/eskalation-zwischen-salafisten-und-rechten-pro-nrw-aktivisten-eine-explosion-der-gewalt-die-wir-lange-nicht-erlebt-haben-1.1349490
 
Duh said:
Zensur in Deutschland?

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/salafisten-gegen-pro-nrw-hannelore-kraft-will-druck-erhoehen-a-831724.html

Die Landesregierung werde das tun, was rechtlich möglich sei, sagte Kraft weiter. "Dazu gehören Platzverbote für Salafisten, die als gewalttätig aufgefallen sind ebenso wie die Auflage an Pro NRW, islamkritische Karikaturen nicht mehr zu zeigen."
Ich behaupte einfach mal, dass es darum geht, Pro NRW zu untersagen, dass sie die Karikaturen direkt in die Gesichter der Salafisten stopfen. Die Karikatur an sich kann rechtlich nicht untersagt werden.

Also im Sinen von "zum Schutz der öffentlichen Ordnung, dürfen die Karikaturen nicht so und so nah an der Moschee verteilt werden" oder zumindest in die Richtung.


Was die Auseinandersetzung an sich angeht:
Man sollte beide Seiten in ein abgesperrtes Gelädne sperren, bewaffnen und das Geschehen anschließend im Pay TV vertreiben. Es trifft garantiert die Richtigen und man macht einen netten Gewinn dabei.
 
Wellenbrecher said:
Was die Auseinandersetzung an sich angeht:
Man sollte beide Seiten in ein abgesperrtes Gelädne sperren, bewaffnen und das Geschehen anschließend im Pay TV vertreiben. Es trifft garantiert die Richtigen und man macht einen netten Gewinn dabei.
Grandiose Idee!  :mrgreen:
 
Wellenbrecher said:
Duh said:
Zensur in Deutschland?

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/salafisten-gegen-pro-nrw-hannelore-kraft-will-druck-erhoehen-a-831724.html

Die Landesregierung werde das tun, was rechtlich möglich sei, sagte Kraft weiter. "Dazu gehören Platzverbote für Salafisten, die als gewalttätig aufgefallen sind ebenso wie die Auflage an Pro NRW, islamkritische Karikaturen nicht mehr zu zeigen."
Ich behaupte einfach mal, dass es darum geht, Pro NRW zu untersagen, dass sie die Karikaturen direkt in die Gesichter der Salafisten stopfen. Die Karikatur an sich kann rechtlich nicht untersagt werden.

Also im Sinen von "zum Schutz der öffentlichen Ordnung, dürfen die Karikaturen nicht so und so nah an der Moschee verteilt werden" oder zumindest in die Richtung.

"Zum Schutz der öffentl. Ordnung" ist ein ziemlich beschissener Grund, eine Karikatur (= Kunst/Meinungsäußerung) zu verbieten. Ich unterstütze den Inhalt der Karikaturen sicher nicht, aber sie zu verbieten halte ich für sehr bedenklich.
 
Das ist der gleiche Grund aus dem Demonstrationen aufgelöst bzw. zwei sich "feindlich" gegenüberstehende Veranstaltungen getrennt gehalten werden.
Das hat weniger mit dem Verbot der Karikaturen zu tun, als die Karikaturenverteiler von den Allah-Heinis fern zu halten.
 
Wellenbrecher said:
Das ist der gleiche Grund aus dem Demonstrationen aufgelöst bzw. zwei sich "feindlich" gegenüberstehende Veranstaltungen getrennt gehalten werden.
Das hat weniger mit dem Verbot der Karikaturen zu tun, als die Karikaturenverteiler von den Allah-Heinis fern zu halten.

So wie ich den Herrn Jäger verstanden hab, soll die Verbreitung/Veröffentlichung verboten werden, also nicht nur auf Kundgebungen, sondern immer.
 
Zum Demokratieverständnis der CDU, oder doch zumindest dem von Herrn Röttgen, seines Zeichens CDU (Spitzen-)Kandidat für NRW:
Moderatorin:
"Wenn Sie Landesvorsitzender sind und das Beste für das Land wollen, müssten Sie auch in die Opposition gehen."*

Röttgen:
"Ja gut, also, müsste ich nicht. Sondern ich meine, ich müsste dann eigentlich Ministerpräsident werden. Bedauerlicherweise entscheidet nicht alleine die CDU darüber, sondern die Wähler entscheiden darüber."

Es scheint fast so, als wolle er mit aller Kraft (harharhar, Wortwitz) die Wahl verlieren. :lol:




*zu Beginn des Wahlkämpfchens hatte Röttgen gesagt, dass er nicht in die Opposition gehen will, sondern entweder Ministerpräsident wird oder irgendeine hohe Stelle in der Partei in Berlin übernimmt. Kam sehr gut an, wie man sich vorstellen kann...


-edit
Och wie peinlich. Der Hampelmann ist offenbar unser Bundesumweltminister.
****e :lol:
 
Wellenbrecher said:
Zum Demokratieverständnis der CDU, oder doch zumindest dem von Herrn Röttgen, seines Zeichens CDU (Spitzen-)Kandidat für NRW:
Moderatorin:
"Wenn Sie Landesvorsitzender sind und das Beste für das Land wollen, müssten Sie auch in die Opposition gehen."*

Röttgen:
"Ja gut, also, müsste ich nicht. Sondern ich meine, ich müsste dann eigentlich Ministerpräsident werden. Bedauerlicherweise entscheidet nicht alleine die CDU darüber, sondern die Wähler entscheiden darüber."
Für zum Mithören: http://www.youtube.com/watch?v=KHjraVrTmro

*zu Beginn des Wahlkämpfchens hatte Röttgen gesagt, dass er nicht in die Opposition gehen will, sondern entweder Ministerpräsident wird oder irgendeine hohe Stelle in der Partei in Berlin übernimmt. Kam sehr gut an, wie man sich vorstellen kann...

Der Künast-Fehler. Die gute Renate hat dasselbe Affentheater ja bei ihrem Berlinwahlkampf im letzten Jahr abgezogen. Dat hört der Berliner natürlich jarnich jerne und wählt dann doch lieber dem Wowi.
Grundsätzlich gilt wohl: Intellektuelle haben gegen Kuschelbären kaum eine Chance: Stegner gegen Carstensen, Künast gegen Wowereit und nun Röttgen gegen Kraft.
 
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